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Aufgrund der besorgniserregenden Nachrichten über ansteckendere Virusmutationen haben Bund und Länder ihre Beratungen vorgezogen und sich auf weitere Maßnahmen geeinigt.

Die neuesten Erkenntnisse über die Mutationen des Coronavirus geben Anlass zur Sorge, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die überwiegende Mehrzahl der Forschenden ist alarmiert, weil Erkenntnisse darauf hindeuten, dass die Virusmutationen aus Großbritannien und Südafrika deutlich ansteckender sind als die bisherige Virusvariante.

Die Folgen einer Verbreitung einer ansteckenderen Virusmutation würde die aktuelle Lage dramatisch verschärfen. Wenn mehr Menschen erkranken, kommt es zu mehr Ansteckungen – es könnte also eine doppelte Beschleunigung geben.

"Wir bewegen uns gerade auf ganz dünnem Eis“, machte Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Ernst der Lage deutlich. „Das Gute ist aber: Noch scheint sich das mutierte Virus in Deutschland nicht flächendeckend ausgebreitet zu haben. Und hier liegt unsere Chance. Wir müssen jetzt die Infektionszahlen insgesamt weiter massiv runterdrücken um eine weitere Ausbreitung zu verhindern“, so Kretschmann weiter.

Bund und Länder haben sich im Grundsatz daher auf folgende Punkte geeinigt:

- Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen
Die aktuellen Maßnahmen werden bis zum 14. Februar 2021 verlängert.

- Gastronomie und Einzelhandel
Die derzeit geschlossenen Einrichtungen bleiben geschlossen.

- Maskenpflicht
Aufgrund der gestiegenen Gefahren durch die mutmaßlich ansteckenderen Virusmutanten, müssen beim Einkaufen und im öffentlichen Personennahverkehr medizinische Masken getragen werden. Also sogenannte OP- oder FFP2-Masken (respektive Masken mit N95 oder KN95-Zertifzierung).

- Homeoffice und flexible Arbeitszeiten
Arbeitgeber werden verpflichtet, den Beschäftigen überall dort wo es möglich ist das Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen. Dadurch werden Kontakte am Arbeitsort und auf dem Weg zur Arbeit deutlich reduziert. Darüber hinaus sollen flexible Arbeitszeiten angeboten werden, um das Fahrgastaufkommen im ÖPNV zu entzerren.

- Kindergarten und Schule
Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass die Schulen grundsätzlich geschlossen bleiben. „Die Kleinsten leiden aber am meisten darunter, wenn sie nicht mit anderen Kindern in Kontakt kommen. Daher strebt Baden-Württemberg weiter an, Kitas und Grundschulen ab 1. Februar vorsichtig und Schritt für Schritt wieder zu öffnen – wenn die Infektionslage dies zulässt“, so Ministerpräsident Kretschmann.

Die Beschlüsse von Bund und Ländern sind Grundsatzbeschlüsse, die nun im Detail in den Ländern ausgearbeitet werden. Am Donnerstag wird Ministerpräsident Kretschmann die Ergebnisse der Beratungen im Landtag vorstellen und für deren Umsetzung werben. Danach wird die angepasste Corona-Verordnung zeitnah veröffentlicht. Parallel wird die Bundesregierung die in ihrer Verantwortung liegenden Maßnahmen wie die Homeoffice-Pflicht auf den Weg bringen.

Ausführliche Informationen und die komplette Corona-Verordnung findet Ihr im Internet auf der Seite der Landesregierung Baden-Württemberg unter: www.baden-wuerttemberg.de

Eure
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